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Nutzungsregeln
der DFJV Deutscher Fachjournalisten-Verband AG
für die Internetplattform Textportal.de bzw. Textportal.com
Die nachfolgende neue Fassung gilt für Neuregistrierungen seit dem 23.10.2008, 00:00 Uhr.
Die alte Fassung finden Sie HIER.
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
- Das Textportal ist eine Internetplattform, die als Vermittler zwischen Journalisten auf der einen Seite und Verlagen und Sendern auf der anderen Seite (zusammengefasst: Nutzer) agiert. Journalisten können dort ihre Dienstleistungen und Erzeugnisse (Texte) vermarkten. Verlage und Sender können dort Texte kaufen, Schreibaufträge ausschreiben und Stellenanzeigen aufgeben.
- Der DFJV ist jederzeit berechtigt, das Textportal oder Teile desselben ganz oder teilweise, dauernd oder vorübergehend einzustellen, sein Angebot zu verändern oder Nutzer von der Plattform ganz oder teilweise auszuschließen. Er ist auch befugt, Einträge von der Plattform zu entfernen.
§ 2 Anmeldung und Nutzervertrag
- Zur Teilnahme am Textportal ist nur berechtigt, wer die nachfolgenden Bedingungen erfüllt.
- Der künftige Nutzer muß sich online anmelden und ein Nutzerkonto einrichten. Es darf pro Nutzer nur ein Nutzerkonto angelegt werden.
- Im Rahmen des Anmeldeverfahrens wird vom künftigen Nutzer die Angabe persönlicher Daten verlangt. Wenn der künftige Nutzer DFJV-Mitglied ist, kann er dabei seine bereits erfassten Daten übernehmen. Andere künftige Nutzer sollten diese Daten vollständig und wahrheitsgemäß angeben und - soweit diese Daten sich nachträglich ändern - sie entsprechend anpassen. Der DFJV geht davon aus, dass die vom Nutzer gespeicherten Kontaktdaten korrekt und aktuell sind. Ist dies nicht der Fall und ist der Nutzer dementsprechend nicht erreichbar, so ist der DFJV zu keinerlei Recherche verpflichtet.
- Bei der Anmeldung wählt der künftige Nutzer ein Passwort. Dieses ist seitens des Nutzers geheim zu halten. Der DFJV gibt das Passwort eines Nutzers nicht an Dritte weiter und wird einen Nutzer nie nach seinem Passwort fragen.
- Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Der DFJV ist berechtigt, die Freischaltung von Nutzerkonten ohne Benachrichtigung und ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder Nutzerkonten nachträglich zu löschen und damit den Nutzer von der Teilnahme am Textportal auszuschließen.
- Mit der Anmeldung und Freischaltung kommt zwischen dem DFJV und dem Nutzer ein unentgeltlicher Vertrag über die Nutzung des Textportals zustande.
§ 3 Datenschutz
Im Rahmen der Anmeldung des Nutzers werden Daten zur Einrichtung und Verwaltung seines Kontos gespeichert. Der Nutzer willigt in die Speicherung und Benutzung seiner Daten ein. Die vom Nutzer eingegebenen persönlichen Daten werden gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland geschützt und werden ausschließlich zum angegebenen Zweck verwendet. Der DFJV wird außer im Fall der in diesen Bedingungen vorgesehenen Kontaktaufnahme zwischen den Nutzern niemals Daten an Dritte weitergeben. Die Nutzer haben ein Auskunftsrecht hinsichtlich der sie betreffenden Daten nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 4 Verträge zwischen Nutzern
Nutzer können für Dienstleistungen, Aufträge etc. miteinander in Kontakt treten, um anschließend Verträge zu schließen. Etwaige Verträge über Dienstleistungen oder Erzeugnisse kommen ohne Beteiligung des DFJV (soweit nicht eine andere Vereinbarung mit dem DFJV besteht) zwischen den beteiligten Nutzern zustande. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, daß die von ihm angegebenen Daten im Falle eines Vertragsschlusses den beteiligten Nutzern über die Plattform mitgeteilt werden. Nutzer dürfen mitgeteilte Adressen, Kontaktdaten, E-Mail-Adressen und andere personenbezogene Daten, die sie durch die Nutzung des Textportals erhalten haben, nicht für andere Zwecke nutzen als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Für den Inhalt der Verträge sind die Nutzer, nicht aber der DFJV, verantwortlich.
§ 5 Haftungsausschlüsse
Die Haftung des DFJV ist ausgeschlossen, es sei denn, die Haftung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder die Haftung steht im Zusammenhang mit den vertraglichen Hauptpflichten. Die Haftung wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
§ 6 Haftungsfreistellung
Der Nutzer stellt den DFJV von einer etwaigen sich im Zusammenhang mit der Nutzung ergebenden Haftung frei.
§ 7 Schlussbestimmungen
- Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des Nutzungsvertrags abgegeben werden, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Textform.
- Für den Fall von Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien aufgrund des Nutzungsvertrags oder dieser Nutzungsregeln gilt als nicht-ausschließlicher Gerichtsstand Berlin, wenn die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind oder wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
- Der DFJV behält sich das Recht vor, den Inhalt dieser Nutzungsregeln anzupassen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist. Die geänderten Regeln werden dem Nutzer in Textform spätestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsregeln nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der Mitteilung, gelten die geänderten Nutzungsregeln als von ihm angenommen. Der DFJV wird den Nutzer in der Mitteilung auf die Frist und ihre Bedeutung ausdrücklich hinweisen.
- Im Falle eines Widerspruches hat der DFJV das Recht zur Kündigung des Nutzungsvertrags innerhalb eines Monats nach Zugang des Widerspruchs. Die Kündigung ist mit der Frist von sechs Wochen zum Monatsende möglich.
Diese Nutzungsregeln unterliegen dem Urheberrecht des DFJV.

